Stadt Haßfurt beteiligt sich am Aktionstag
Die Stadt Haßfurt hat sich am bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“ beteiligt. Damit haben Städte, Gemeinden und Landkreise am vergangenen Montag bundesweit auf ihre angespannte Finanzlage aufmerksam gemacht. Ziel der Aktion war es, auf die zunehmenden finanziellen Belastungen der Kommunen hinzuweisen und eine bessere finanzielle Ausstattung durch Bund und Länder einzufordern.
Bürgermeister Michael Schlegelmilch betonte gegenüber der Lokalpresse, dass grundsätzlich zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen zu unterschieden sei. Zu den Pflichtaufgaben gehörten unter anderem Kindergärten, Schulen, die Abwasserentsorgung und die Feuerwehr. Freiwillige Leistungen seien dagegen Angebote wie das Freizeitzentrum oder kulturelle Veranstaltungen und Feste. „Die Stadt lebt von der Kultur“, betonte Schlegelmilch. Gerade die freiwilligen Leistungen seien wichtig für die Lebensqualität einer Kommune und machten eine Stadt für ihre Bürger attraktiv. Auch bei den Pflichtaufgaben gebe es durchaus Spielräume, erklärte der Bürgermeister. Man könne diese zudem in unterschiedlichen Qualitäten ausführen.
Kämmerer Wolfgang Hömer verwies darauf, dass die Einnahmen der Stadt weitgehend konstant blieben, die Ausgaben jedoch stetig stiegen. Als Beispiel führte er das Freizeitzentrum mit Eishalle und Freibad an. Dort müssten Stadt und Stadtwerk aktuell jährlich ein Defizit von rund zwei Millionen Euro ausgleichen. Dennoch steht die Einrichtung gegenwärtig nicht zur Diskussion. „Das Freizeitzentrum ist sehr wichtig für Haßfurt und ein Aushängeschild der Kreisstadt“, sagte Bürgermeister Michael Schlegelmilch.
Der Bayerische Städtetag, als Initiator dieser Aktion, weist darauf hin, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden ernsthaft gefährdet ist. Die Menschen in unseren Städten und Gemeinden würden erwarten, dass kommunale Leistungen die Lebensbedürfnisse im Alltag berücksichtigen. Bund und Freistaat müssten deshalb dafür sorgen, dass die Kommunen in der Lage sind, ihre Leistungsangebote vor allem im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge an die Herausforderungen der Zeit anzupassen. Das breite Aufgabenspektrum der Städte und Gemeinden sei das Fundament, auf dem Städte die Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben der Menschen gewährleisten. Nur wenn Städte und Gemeinden leistungsfähig blieben, könnten sie den gesellschaftlichen, demografischen und klimatischen Entwicklungen unserer herausfordernden Zeit gerecht werden. Deshalb brauche es strukturelle Anpassungen auf der Ausgaben- und auf der Einnahmenseite.
Foto:
Erster Bürgermeister Michael Schlegelmilch versammelte sich mit zahlreichen Mitarbeitern/Innen der Stadtverwaltung am Montagvormittag vor dem Rathaus in der Hauptstraße, um im Rahmen des bundesweiten Aktionstages „Kommunen am Limit“ auf die schwierige finanzielle Lage der Städte und Gemeinden aufmerksam zu machen. Unser Bild zeigt einige der kommunalen Leistungen, die durch die schwierige finanzielle Situation der Städte auch vor Ort gefährdet sind.