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Innenminister Horst Seehofer übergibt Förderurkunde an Haßfurter Bürgermeister Günther Werner

Förderbescheid macht den Weg für Millioneninvestitionen frei

Haßfurt/Berlin. Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat am 3. September den Startschuss für die im Juli ausgewählten 13 „Modellprojekte Smart Cities" gegeben. Aus den Händen des Ministers konnte der Erste Bürgermeister der Stadt Haßfurt, Günther Werner, die Förderurkunde im Bundesinnenministerium in Berlin entgegennehmen.

Für das Projekt hatten sich rund 120 Städte, Kreise und Gemeinden aus ganz Deutschland beworben. 13 von ihnen haben den Zuschlag erhalten. Mit der Auswahl als Modellprojekt hat Haßfurt nun die Möglichkeit in den kommenden Jahren Investitionen im Millionenbereich zu tätigen. Im Bundeshaushalt stehen für die 13 Modellprojekte rund 150 Millionen Euro zur Verfügung. Bürgermeister Günther Werner erklärte bei der Veranstaltung: „Die Stadt möchte diese Fördergelder, unter aktiver Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, für Themen wie Digitale Mobilität, nachhaltige Stadtentwicklung, Erleichterung von Verwaltungsvorgängen der Bürgerinnen und Bürger und weitere entscheidende Projekte verwenden."

Ziel der Förderung durch das BMI ist es, die Kommunen dabei zu unterstützen, die Chancen der Digitalisierung zu erkennen und sich den damit verbundenen Herausforderungen strategisch zu stellen. Insgesamt sollen in den nächsten Jahren noch drei weitere Staffeln und damit rund 50 Modellprojekte, sowie ein breiter Wissenstransfer mit insgesamt ca. 750 Millionen Euro gefördert werden.

Bundesinnenminister Horst Seehofer: „In unseren Städten und Gemeinden werden Chancen und Risiken der Digitalisierung im Brennglas sichtbar. Smart City heißt das Zauberwort, mit dem sich die Chance auf Verbesserungen des Lebens vor Ort verbindet. Wir unterstützen ausgewählte Modellprojekte, die Vorbildcharakter für andere Kommunen entwickeln werden."

Die Projekte sollen miteinander und beispielhaft erproben, wie die Digitalisierung in den Kommunen im Sinne einer integrierten Stadtentwicklung nachhaltig und intelligent gestaltet werden kann und welche organisatorischen und strukturellen Veränderungen in der Verwaltungsorganisation dafür nötig sind.

Der Wissenstransfer in die Breite, also zwischen den Modellprojekten und auch den nicht unmittelbar geförderten Städten, aber auch mit nationalen wie internationalen Experten ist eine wesentliche Zielstellung der Modellprojekte Smart Cities. Das BMI will dadurch den Diskurs zu der Frage, was eine lebenswerte Kommune im Zeitalter der Digitalisierung ausmacht und wie die Orientierung am Gemeinwohl auch unter geänderten technischen Rahmenbedingungen sicher gestellt werden kann, weiter vorantreiben.

Auf die Ausschreibung des BMI hatten sich Städte, Kreise und Gemeinden aus ganz Deutschland mit rund 120 Projektvorschlägen beworben. Ausgewählt wurden Solingen, Ulm und Wolfsburg in der Kategorie „Großstädte", Cottbus, Gera und Kaiserslautern in der Kategorie „Mittlere Städte" sowie Grevesmühlen, Haßfurt, Süderbrarup und Zwönitz in der Kategorie „Kleinstädte und Landgemeinden". In der Kategorie „Interkommunale Kooperationen und Landkreise" wurden die Kooperation Arnsberg, Olpe, Menden, Soest und Bad Berleburg und die Kooperation Brandis, Naunhof, Borsdorf, Großpösna, Belgershain, Parthenstein und Machern sowie der Landkreis Wunsiedel ausgewählt.

Die Förderentscheidung beruht auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle formal vollständigen Bewerbungen wurden unabhängig voneinander von je zwei Fachgutachtern bewertet. Auf dieser Basis entschied eine neunköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der Politik und der kommunalen Spitzenverbände an. Mehr zu Smart Cities beim BMI: www.bmi.bund.de/smart-cities.

Unser Bild (zugeordnete Datei) zeigt von links:
Stadtkämmerer Wolfgang Hömer, Bürgermeister Günther Werner, Innenminister Horst Seehofer, Stadtplanungsreferent Robert Barth und Interims Chief Digital Officer Diethard Sahlender.